Politik

Mit Herzblut für unsere Freiheit!

Unsere persönliche Freiheit wird mehr und mehr vom Staat eingeschränkt, sei dies mit einem Beerpong Verbot wie in Neuenburg oder mit höheren AHV Lohnabgabgen wie mit der STAF. Ich setze mich persönlich dafür ein, dieser Strömung Gegenwind zu geben. Unnötige Verbote und Regulierungen sollen abgebaut werden und stattdessen mit Selbstverantwortung und Fingerspitzengefühl agiert werden, was ein angenehmeres Zusammenleben ermöglicht.

«Mehr Freiheit - Weniger Staat!»
Bei mir nicht nur Motto sondern Grundhaltung!

 

Dafür stehe ich ein:

Selbstverantwortung

Im heutigen Staat versucht man alles mit Regulierungen und Verboten zu steuern und vorzuschreiben, dies lehne ich entschieden ab! Wir müssen zurück zu einer Gesellschaft finden, in der man auf die Selbstverantwortung und die Mündigkeit des Mitmenschen verlässt. Ich will nicht ein Millionen Seiten langes Gesetzbuch, in dem alles bis ins Detail geregelt ist, sondern das Zusammenleben mit meinen Mitmenschen durch gesunden Menschenverstand definieren.

Beispiel ist Gesetz zum Verbot von Beerpong in Neuenburg. Klar sollte man sich nicht massloss beim Beerpong ins Koma trinken, dies sollte aber auch ohne Gesetz klar sein.

Tiefe Steuern

Wenn der Staat nicht mehr alles bis ins Detail vorschreiben muss, braucht er auch kein solch riesiges Budget. Das Geld muss wieder zurück zur Bevölkerung fliessen. Anstatt gewisse Wirtschaftszweige durch den Staat finanziell zu unterstützen, soll die Bevölkerung entscheiden, wer das Geld bekommt, so werden keine unnötigen Eliten-Gebilde unterstützt. Auch sind Bereiche wie Kunst und Sport nur in einem Masse zu unterstützen, wie sie nachweislich positive Wirkung für die Gesellschaft haben, wie zum Beispiel Integration.

Beispiel ist der Zürcher Hafenkran, der mit 600’000 Schweizer Franken Steuergeldern gebaut wurde.

Lebendiges Nachtleben

Ein grosser Bestandteil unserer Lebensqualität ist ein florierendes Nachtleben. Laut dem Jugendbarometer der Credit Suisse gehen 88.5% der 16 bis 25 jährigen regelmässig in Clubs und Bars. Damit diese Club und Bar Szene florieren kann und einen angenehmen und vielfältigen Ausgang bieten kann, benötigt sie die politischen Rahmenbedingungen. Leider wird ihr viel zu oft politisch Steine in den Weg gelegt in Form von Regulierungen und Verboten. Hier setze ich mich für gesunde politische Rahmenbedingungen ein, damit uns ein lebendiges Nachtleben erhalten bleibt.

Beispiel Lärmschutzklagen, die mehrere Clubs in Zürich zum schliessen gezwungen haben. Hier würde man in gewissen Zonen, wie der Langstrasse mit mehr Fingerspitzengefühl vorgehen und die Interessen von Clubs die seit Jahren dort sind höher gewichten, als neu zugezogene Bewohner aus den angrenzenden Kantonen.

Klimaschutz durch Kostenwahrheit

Der Klimawandel ist ein Problem und muss auch politische Massnahmen nach sich ziehen. Jedoch gibt es dafür geeignetere Ansätze und weniger geeignete Mittel. Pauschale Verbote führen zu Fehlanreizen, wie zum Beispiel beim Plastiksack verbot. Nach dem Verbot hat sich herausgestellt, dass man Baumwolltaschen bis zu 20’000 mal benutzen müssten, damit diese umweltfreundlicher sind als die Plastiksäcke. Dies entspricht 55 Jahren, in denen man jeden Tag damit einkaufen geht.

Ein gutes Mittel aus meiner Sicht sind Emissionsrechte, die zu einem gewissen Ausstoss CO2 berechtigen und von Unternehmen erworben werden müssen. Preis wird dabei durch die Pariser Klimaziele und der Nachfrage bestimmt. Da man die Anzahl Zertifikate steuern kann, sollte man seine CO2 Ziele zuverlässig erreichen.

Das bekämpfe ich:

Internetzensur

Die EU hat im April 2019 das neue Urheberrechtsgesetz verabschiedet, welches einschneidende Massnahmen für Internetfirmen vorsieht. Der noch harmlose aber ebenso absurde Teil verbietet es Zitate von Zeitungen auf Google News anzuteasern oder als Privatperson auf Facebook zu teilen. Da dies dazu führen sollte, dass die Zeitungsseiten nicht mehr besucht werden, sondern nur noch der Vorschau Text gelesen wird.

Aber es wird noch absurder. Zur Verhinderung von Copy Rights Vergehen müssen Unternehmen wie Facebook, Youtube und Instagram sogenannte Upload Filter entwickeln, die prüfen, ob hoch geladener Inhalt lizenziert ist. Dies ist gleichbedeutend mit der heutigen Meme Kultur und lehne ich Ersatzlos ab.

Bürger-Überwachung

Am 1. März 2018 trat das neue Bundesgesetz zur Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) in Kraft. Damit darf der Staat uns rund um die Uhr pauschal überwachen und diese Daten speichern. Betroffen sind dabei Telekommunikation sowie Briefversand. Die Überwachung geschieht ohne Zustimmung eines Gerichts und hebelt so die Gewaltentrennung vollständig aus. Dieses Misstrauen gegenüber der Bevölkerung und Mängel in der Gewaltentrennung lehne ich entschieden ab. Ich setze mich dafür ein, dass nur Schweizer überwacht werden dürfen, wenn gegen diese ein begründeter Verdacht vorliegt und dies ein Staatsanwalt so abgesegnet hat.

Bevormundung

Die EU forciert Einführung von automatischer Tempobremse für Autos. Das heisst bei neuen Autos muss Software eingebaut werden, welche prüft, wie schnell auf der momentan befahrenen Strasse gefahren werden darf und bei Bedarf aktiv und automatisch reinbremst. Nächste Debakel-Vorschrift damit im Anflug, gegen welche ich mich vehement einsetze.

Überflüssige Vorschriften

Es gibt unzählige überflüssige Vorschriften. Der Verein rostiger Paragraph zeichnet jedes Jahr den besten aus. Als kleine Einführung, gegen was für Vorschriften ich mich einsetze, folgend eine Auswahl der Kandidaten für den rostigen Paragraphen 2019:

Beerpongverbot
Wie schon in der Parole Selbstverantwortung erwähnt, handelt es sich hier um ein Gesetz, welches öffentliches spielen von Beerpong verbietet.

Keine Erlaubnis für „Krippenschlafen“ trotz Übernachtungsformular
Einmal im Jahr gibt es in vielen Krippen der Schweiz das Angebot einer Übernachtung für die Kinder, um den Eltern auch mal einen freien Abend zu gönnen. In Solothurn wurde dies nun verboten, da es sich um Nachtarbeit handelt.

Verbot von Funkgeräten beim Pilzesammeln
Bedarf wohl keiner weiteren Erläuterung.